Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gutscheinanbieter
- Gutscheinbuch "FAmilienmomente"
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gutscheinanbieter
1. Die Meilenstein7 UG, Chagallstraße 7, 49835 Wietmarschen, ist Herausgeber des Gutschein-Buchs “Familienmomente- Bunte Gutscheine”, nachfolgend als Anbieter bezeichnet, und bietet Kooperationspartnern in diesem die Möglichkeit ihre Service- oder Dienstleistungen via Gutschein anzubieten. Die Bereiche der Leistungen sind dabei variabel.
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
3. Diese Vertragsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem jeweiligen Kooperationspartner, soweit es sich um Kooperationen verwandter Art handelt.
4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kooperationspartner (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend..
5. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kooperationspartners erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
1. Mit diesem Vertrag wird die Aufnahme des Kooperationspartners in das benannte
Gutscheinbuch des Anbieters geregelt.
2. Mit Beauftragung des Anbieters gibt der Kooperationspartner ein Angebot auf
Abschluss eines Vertrages zur Aufnahme in das Gutscheinbuch ab.
3. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Gutscheinbuch besteht nicht. Der
Anbieter ist berechtigt, das Angebot auch ohne Angabe von Gründen
abzulehnen.
4. Treten im Laufe des Verhandlungsprozesses oder nach Abschluss des Vertrages Tatsachen auf, die einer Aufnahme des Kooperationspartners aufgrund Verschweigens von relevanten Tatsachen zu den angebotenen Service- oder Dienstleistungen, Verstöße gegen Treu und Glauben oder im Rahmen der Qualitätssicherung entgegenstehen, so wird ferner hiermit ausdrücklich ein vertragliches Rücktrittsrecht des Anbieters eingeräumt.
5. Die Gestaltung wie auch das Platzieren des Kooperationspartners im Gutscheinbuch obliegt allein dem Anbieter, welcher in seiner Entscheidung völlig frei ist. Es wird kein Anspruch des Kooperationspartners mit Abschluss des Vertrages eingeräumt. Ebenso ist der Anbieter jederzeit berechtigt, gestalterische und inhaltliche Korrekturen vorzunehmen, sofern diese notwendig sind, um ein einheitliches Erscheinungsbild zu gewährleisten und soweit hierdurch die Interessen des Kooperationspartners nicht beeinträchtigt werden.
6. Der Anbieter schließt den Konkurrenzschutz hiermit ausdrücklich aus. Der
Kooperationspartner muss damit rechnen, dass unmittelbare Konkurrenten auch
innerhalb des Gutscheinbuchs, auch in räumlicher Nähe zu der
Anzeige des Kooperationspartners erscheinen.
7. Angaben des Anbieters zum Erscheinen des Gutscheinbuchs sind
unverbindlich. Verbindlich sind jeweils nur die vereinbarten Laufzeiten
der Gutscheine des Kooperationspartners.
1. Der Kooperationspartner hat die in den Gutscheinen ausgelobten Leistungen
bereitzustellen und die Gutscheine innerhalb des jeweiligen
Gültigkeitszeitraums einzulösen. Der Vertrag zwischen dem Anbieter
und dem Kooperationspartner entfaltet Drittwirkung gegenüber denjenigen, die die
Gutscheinbücher erwerben. Der Kooperationspartner ist verpflichtet, den Gutschein
zu den jeweils aufgedruckten Konditionen bzw. den im Gutscheinbuch
aufgeführten Bedingungen einzulösen. Dem Kooperationspartner ist es untersagt,
gegenüber denjenigen Kunden, die einen Gutschein einsetzen,
Einschränkungen oder sonstige Nachteile vorzunehmen.
2. Wird gegen die vorstehende Pflicht zur Einlösung von Gutscheinen vom Kooperationspartner schuldhaft, mithin vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit , verstoßen, ist er verpflichtet, dem Anbieter eine Vertragsstrafe in Höhe von 25,00 € zu zahlen.
3. Der Kooperationspartner erhält von dem Anbieter für jede Auflage, auch für
Folgeauflagen, ein Formular zur Druckfreigabe. Dem Kooperationspartner wird eine Frist von 14 Tagen gesetzt, um die Druckfreigabe gegenüber dem Anbieter zu erteilen. Erfolgt dies nicht innerhalb der gesetzten Frist, so ist der Anbieter nicht zur Aufnahme des Kooperationspartners in das Gutscheinbuch verpflichtet.
4. Der Kooperationspartner ist verpflichtet, dem Anbieter die notwendigen Bilder,
Texte und Logos zum Abdruck der Anzeige in dem Gutscheinbuch in
einem geeigneten Datenformat digital zur Verfügung zu stellen und
die erforderlichen Rechte hieran einzuräumen. Der Kooperationspartner garantiert,
über alle hierfür erforderlichen Rechte zur verfügen und auch berechtigt
zu sein, diese Rechte auf den Anbieter zum Zweck des Drucks, der
Verbreitung und der Bewerbung des Gutscheinbuchs einräumen zu
können. Eine Verbreitung erfolgt durch Verkauf der Gutscheinbücher, eine
Bewerbung erfolgt offline und online, auf eigenen oder fremden
Webseiten sowie in sozialen Netzwerken.
5. Der Anbieter wird keine Überprüfung der bereitgestellten Informationen vornehmen und darf insoweit den jeweiligen Angaben des Kooperationspartners vertrauen und dass dieser nur sachlich relevante Informationen überlässt. Der Kooperationspartner ist selbst für die rechtliche zulässige Ausgestaltung seiner Werbemaßnahmen verantwortlich und wird die vom Anbieter unterbreiteten Vorschläge selbst und ohne weitere Aufforderung einer
rechtlichen Prüfung unterziehen.
6. Wird der Anbieter wegen des Inhalts der Anzeige oder der Werbung in
Anspruch genommen wird, und soweit dies vom Kunden zu vertreten ist,
stellt dieser den Anbieter auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen
Dritter vollumfänglich frei. Die Haftung des Anbieters wird hiermit vollumfänglich ausgeschlossen.
1. Der Anbieter haftet dem Kooperationspartner bei einer Verletzung von vertraglichen
und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften, soweit sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt.
2. Der Anbieter haftet dem Kooperationspartner nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.In diesem Fall ist
die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Der Schaden ist durch ein Gericht festzustellen.
3. Sofern dem Anbieter Arglist zur Last gelegt werden kann, gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht. Die Beweisführung obliegt dem Kooperationspartner.
1. Der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch ist begrenzt und endet mit der Herausgabe des Buches für 2024.
2. Die Vertragslaufzeit erstreckt sich auf Folgeauflagen, soweit diese vorgesehen sind. Dies liegt im Ermessen des Anbieters. Sofern Folgeauflagen erscheinen, erstreckt sich der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch auf das jeweilige Jahr der Herausgabe. Der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch endet entsprechend mit dessen Herausgabe im jeweiligen Jahr.
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort, ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
- Geltungsbereich
1. Die Meilenstein7 UG, Chagallstraße 7, 49835 Wietmarschen, ist Herausgeber des Gutschein-Buchs “Familienmomente- Bunte Gutscheine”, nachfolgend als Anbieter bezeichnet, und bietet Kooperationspartnern in diesem die Möglichkeit ihre Service- oder Dienstleistungen via Gutschein anzubieten. Die Bereiche der Leistungen sind dabei variabel.
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
3. Diese Vertragsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem jeweiligen Kooperationspartner, soweit es sich um Kooperationen verwandter Art handelt.
4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kooperationspartner (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend..
5. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kooperationspartners erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
- Vertragsgegenstand
1. Mit diesem Vertrag wird die Aufnahme des Kooperationspartners in das benannte
Gutscheinbuch des Anbieters geregelt.
2. Mit Beauftragung des Anbieters gibt der Kooperationspartner ein Angebot auf
Abschluss eines Vertrages zur Aufnahme in das Gutscheinbuch ab.
3. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Gutscheinbuch besteht nicht. Der
Anbieter ist berechtigt, das Angebot auch ohne Angabe von Gründen
abzulehnen.
4. Treten im Laufe des Verhandlungsprozesses oder nach Abschluss des Vertrages Tatsachen auf, die einer Aufnahme des Kooperationspartners aufgrund Verschweigens von relevanten Tatsachen zu den angebotenen Service- oder Dienstleistungen, Verstöße gegen Treu und Glauben oder im Rahmen der Qualitätssicherung entgegenstehen, so wird ferner hiermit ausdrücklich ein vertragliches Rücktrittsrecht des Anbieters eingeräumt.
5. Die Gestaltung wie auch das Platzieren des Kooperationspartners im Gutscheinbuch obliegt allein dem Anbieter, welcher in seiner Entscheidung völlig frei ist. Es wird kein Anspruch des Kooperationspartners mit Abschluss des Vertrages eingeräumt. Ebenso ist der Anbieter jederzeit berechtigt, gestalterische und inhaltliche Korrekturen vorzunehmen, sofern diese notwendig sind, um ein einheitliches Erscheinungsbild zu gewährleisten und soweit hierdurch die Interessen des Kooperationspartners nicht beeinträchtigt werden.
6. Der Anbieter schließt den Konkurrenzschutz hiermit ausdrücklich aus. Der
Kooperationspartner muss damit rechnen, dass unmittelbare Konkurrenten auch
innerhalb des Gutscheinbuchs, auch in räumlicher Nähe zu der
Anzeige des Kooperationspartners erscheinen.
7. Angaben des Anbieters zum Erscheinen des Gutscheinbuchs sind
unverbindlich. Verbindlich sind jeweils nur die vereinbarten Laufzeiten
der Gutscheine des Kooperationspartners.
- Pflichten des Kooperationspartners
1. Der Kooperationspartner hat die in den Gutscheinen ausgelobten Leistungen
bereitzustellen und die Gutscheine innerhalb des jeweiligen
Gültigkeitszeitraums einzulösen. Der Vertrag zwischen dem Anbieter
und dem Kooperationspartner entfaltet Drittwirkung gegenüber denjenigen, die die
Gutscheinbücher erwerben. Der Kooperationspartner ist verpflichtet, den Gutschein
zu den jeweils aufgedruckten Konditionen bzw. den im Gutscheinbuch
aufgeführten Bedingungen einzulösen. Dem Kooperationspartner ist es untersagt,
gegenüber denjenigen Kunden, die einen Gutschein einsetzen,
Einschränkungen oder sonstige Nachteile vorzunehmen.
2. Wird gegen die vorstehende Pflicht zur Einlösung von Gutscheinen vom Kooperationspartner schuldhaft, mithin vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit , verstoßen, ist er verpflichtet, dem Anbieter eine Vertragsstrafe in Höhe von 25,00 € zu zahlen.
3. Der Kooperationspartner erhält von dem Anbieter für jede Auflage, auch für
Folgeauflagen, ein Formular zur Druckfreigabe. Dem Kooperationspartner wird eine Frist von 14 Tagen gesetzt, um die Druckfreigabe gegenüber dem Anbieter zu erteilen. Erfolgt dies nicht innerhalb der gesetzten Frist, so ist der Anbieter nicht zur Aufnahme des Kooperationspartners in das Gutscheinbuch verpflichtet.
4. Der Kooperationspartner ist verpflichtet, dem Anbieter die notwendigen Bilder,
Texte und Logos zum Abdruck der Anzeige in dem Gutscheinbuch in
einem geeigneten Datenformat digital zur Verfügung zu stellen und
die erforderlichen Rechte hieran einzuräumen. Der Kooperationspartner garantiert,
über alle hierfür erforderlichen Rechte zur verfügen und auch berechtigt
zu sein, diese Rechte auf den Anbieter zum Zweck des Drucks, der
Verbreitung und der Bewerbung des Gutscheinbuchs einräumen zu
können. Eine Verbreitung erfolgt durch Verkauf der Gutscheinbücher, eine
Bewerbung erfolgt offline und online, auf eigenen oder fremden
Webseiten sowie in sozialen Netzwerken.
5. Der Anbieter wird keine Überprüfung der bereitgestellten Informationen vornehmen und darf insoweit den jeweiligen Angaben des Kooperationspartners vertrauen und dass dieser nur sachlich relevante Informationen überlässt. Der Kooperationspartner ist selbst für die rechtliche zulässige Ausgestaltung seiner Werbemaßnahmen verantwortlich und wird die vom Anbieter unterbreiteten Vorschläge selbst und ohne weitere Aufforderung einer
rechtlichen Prüfung unterziehen.
6. Wird der Anbieter wegen des Inhalts der Anzeige oder der Werbung in
Anspruch genommen wird, und soweit dies vom Kunden zu vertreten ist,
stellt dieser den Anbieter auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen
Dritter vollumfänglich frei. Die Haftung des Anbieters wird hiermit vollumfänglich ausgeschlossen.
- Haftung
1. Der Anbieter haftet dem Kooperationspartner bei einer Verletzung von vertraglichen
und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften, soweit sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt.
2. Der Anbieter haftet dem Kooperationspartner nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.In diesem Fall ist
die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Der Schaden ist durch ein Gericht festzustellen.
3. Sofern dem Anbieter Arglist zur Last gelegt werden kann, gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht. Die Beweisführung obliegt dem Kooperationspartner.
- Laufzeit, Kündigung
1. Der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch ist begrenzt und endet mit der Herausgabe des Buches für 2024.
2. Die Vertragslaufzeit erstreckt sich auf Folgeauflagen, soweit diese vorgesehen sind. Dies liegt im Ermessen des Anbieters. Sofern Folgeauflagen erscheinen, erstreckt sich der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch auf das jeweilige Jahr der Herausgabe. Der Vertrag über die Aufnahme in das Gutscheinbuch endet entsprechend mit dessen Herausgabe im jeweiligen Jahr.
- Schlussbestimmungen
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort, ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.